Handelshaus

Die Webseite unter der URL http://comm.handelshaus.com  („handelshaus.com“ oder "Community") wird von der HANDELSHAUS CONSULT GMBH (im Folgenden kurz "Handelshaus" genannt), PILGRIMSTEIN 28A, 35073 MARBURG – GERMANY (siehe auch Impressum), - vertreten durch die Geschäftsführer HEINER DIPPEL und DIRK SCHÖTTELNDREIER – zur Verfügung gestellt.

1.         Nutzerkreis und Vertragsschluss

1.1       Die Community ist für Nutzer, die 12 Jahre oder älter sind, bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Community zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.

1.2       Bei der Registrierung kann der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten den Zugang zu REGIONAAL-EUROPA.EU über seinen Benutzernamen zu gewähren. Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die unter Nutzung seiner Zugangsdaten begangen werden. Ein Abhandenkommen der Zugangsdaten wird der Nutzer REGIONAAL - EUROPA unverzüglich melden.

1.3       Der Vertrag kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch HANDELSHAUS zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.

2.         WIDERRUFSBELEHRUNG

2.1       Widerrufserklärung

Der Nutzer kann seine Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Am Einfachsten geht dies über den Abmeldebereich in der oberen Leiste "Einstellungen" unter "Benutzerzugang". Der Widerruf kann aber auch anderweitig in Textform (z.B. per Fax oder E-Mail) erfolgen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Die Frist beginnt ferner nicht, bevor HANDELSHAUS ihre Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV und § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV erfüllt hat. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann über den Abmeldelink erfolgen oder ist zu richten an die oben genannte Adresse, E-Mail: info@handelshaus.de oder Faxnummer: +49 +49 6421-9100-19.

2.2       Widerrufsfolgen

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er HANDELSHAUS ggf. Wertersatz leisten.

2.3       Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn HANDELSHAUS mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnt oder der Nutzer die Leistungserbringung selbst veranlasst (z. B. durch Download oder Einloggen).

3. Inhalt des Services und Zugang

3.1.      REGIONAAL-EUROPA.EU ist eine Kommunikationsplattform, die es Dritten erlaubt, sich auszutauschen, Themen zu diskutieren und multimediale Inhalte zu teilen. HANDELSHAUS stellt für die Community nur die Software zur Verfügung, während die Inhalte ausschließlich von den Nutzern stammen.

3.2.      Neben der Software für die Community stellt HANDELSHAUS auf seinen eigenen Seiten weitere Inhalte, wie z.B. Blogs, Twitter Streams und Übersichten zu Nutzeraktivitäten zur Verfügung.

3.3.      Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses verschickt HANDELSHAUS regelmäßig Informationen zu Updates und Änderungen.

4. Nutzerpflichten

4.1.      Jeder Nutzer ist verpflichtet, das in der Bundesrepublik Deutschland geltende Recht zu beachten. Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass REGIONAAL - EUROPA Nutzern ab 12 Jahren zugänglich ist. Auch von HANDELSHAUS als anstößig empfundene Inhalte und solche am Rande der Legalität sind nicht erlaubt.

4.2.      Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt HANDELSHAUS von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber HANDELSHAUS erhoben werden einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

4.3.      Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, REGIONAAL - EUROPA funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.

4.4.      Die Dienste von REGIONAAL - EUROPA dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschließlich für die unter REGIONAAL-EUROPA.EU geschaltete Community verwendet und nicht kopiert werden. Insbesondere ist es untersagt, Dritte ohne deren Wissen und Einverständnis bei REGIONAAL - EUROPA anzumelden.

4.5.      Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zur Community. Über den Zugang zur Community entscheidet allein HANDELSHAUS. Auch besteht kein Anspruch darauf, dass die Community weiter betrieben wird oder ununterbrochen zugänglich ist.

5. Nutzerinhalte

5.1.      Die Inhalte der Community REGIONAAL - EUROPA stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden nicht von HANDELSHAUS gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wieder und nicht die von HANDELSHAUS.

5.2.      Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass alle Urheber- und Nutzungsrechte der übermittelten Beiträge innerhalb von REGIONAAL - EUROPA bei ihm liegen. Mit der Übertragung eines Beitrages erhält HANDELSHAUS ein ausschließliches, räumlich und örtlich unbeschränktes Nutzungs-, Verwertungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsrecht.

5.3.      Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte der Community beschweren, ist er dazu aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an die E-Mailadresse INFO@REGIONAAL-EUROPA.EU zu wenden. Ferner sind die meisten Inhalte mit einem Icon versehen, die sog. Usermeldefunktion, über welche Beschwerden zu Inhalten geäußert werden können.

5.4.      Über die Veröffentlichung eines Nutzerinhalts in REGIONAAL - EUROPA entscheidet allein der HANDELSHAUS. Es besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung, auch wenn der Nutzer Mitglied der Community ist. HANDELSHAUS behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstoßes gegen die Vorgaben in Ziffer 4.1 und 4.2 jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.

6. Datenschutz

Die Hinweise zum Datenschutz auf REGIONAAL - EUROPA finden Sie hier: (http://comm.handelshaus.com/general/pages.privacy).

7. Haftung von Handelshaus Consult GmbH

7.1.      HANDELSHAUS haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.

7.2.      Für einfache Fahrlässigkeit haftet HANDELSHAUS nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

7.3.      Die Haftung von HANDELSHAUS beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden.

7.4. Eine Haftung für mittelbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit - außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 7.2 - ausgeschlossen.

7.5.      Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach den vorstehenden Ziffern 7.2-7.4 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von HANDELSHAUS oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie sowie bei der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit.

7.6.      Soweit die Haftung von HANDELSHAUS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus Deliktsrecht.

8. Kündigung, Änderungen bei REGIONAAL - EUROPA und Maßnahmen hinsichtlich der Community

8.1.      Sowohl der Nutzer wie auch HANDELSHAUS können jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Die Kündigung kann per E-Mail an INFO@REGIONAAL-EUROPA.EU oder durch Nutzung der entsprechenden Kündigungs-/Abmelde-Funktion in der Profilverwaltung erfolgen.

8.2.      Die Regelungen in den Ziffern 8.1 lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

8.3.      Ein wichtiger Grund für HANDELSHAUS liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für HANDELSHAUS unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von HANDELSHAUS und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

a) Der Nutzer verstößt nachhaltig gegen gesetzliche Vorschriften;

b) Der Nutzer verbreitet gewaltverherrlichende, pornographische oder verfassungsfeindliche Inhalte;

c) Der Nutzer verstößt nachhaltig gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen.

 

8.4.      Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 8.2 kann HANDELSHAUS auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

a) Den Ausspruch einer Abmahnung an den Nutzer;

b) Das Ausschließen des Nutzers aus der COMMUNITY;

c) Löschung von Inhalten, die durch den Nutzer eingestellt worden sind;

d) Die komplette Löschung des Nutzerzugangs;

8.5.      Der Nutzer kann aus diesen Maßnahmen gegenüber HANDELSHAUS keine Ansprüche herleiten.

8.6.      Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses insgesamt werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Kündigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber HANDELSHAUS jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien.

8.7.      HANDELSHAUS behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von REGIONAAL-EUROPA.EU jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen. Bei neuen kostenpflichtigen Angeboten und Diensten entsteht erst eine Kostentragungspflicht des Nutzers, wenn dieser gegenüber HANDELSHAUS eine entsprechende Erklärung abgegeben hat.

9.         Schlussbestimmungen

9.1.      Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist MARBURG - GERMANY, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.

9.2.      Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

9.3.      Diese HANDELSHAUS Nutzungsbedingungen sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von HANDELSHAUS nach Vertragsschluss gespeichert. Die HANDELSHAUS Nutzungsbedingungen stehen in deutscher Sprache zur Verfügung. Sie sind in ihrer aktuellen Form unter der URL (http://www.REGIONAAL-EUROPA.EU.net/general/pages.terms) abrufbar, Altversionen sind nicht mehr zugänglich.

Gültig seit: 28.11.2010